Berechnung des Existenzminimums: die zentralen Faktoren

Berechnung des Existenzminimums – gesetzliche Vorgaben regeln anhand von Basisdaten einer Verbrauchs- und Einkommensstichprobe den minimalen Bedarf, der einer Grundversorgung dient


Alle Mittel, die der Befriedigung von materiellen Grundanforderungen dienen, werden als Existenzminimum definiert. Dazu gehören Wohnen, Nahrungsmittel, Kleidung wie auch Medikamente.

Kulturspezifische Kriterien beeinflussen die Berechnung des Grundbedarfs
Die Berechnung des Existenzminimums ist wie die Definition der Armut relativ und von vielen Faktoren abhängig. Dieses umfasst neben dem physischen Existenzminimum auch die Voraussetzungen für eine Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben. Das soziokulturelle Existenzminimum, eine Definition der Sozialgerichte, drückt den finanziellen Bedarf aus, der bei einer sparsamen Lebensweise nötig ist, um eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben garantieren zu können. Seit dem 1. Juli gilt ein pfändungsfreies Existenzminimum in Höhe von 989,99 Euro, das sich auf die Bedürfnisse einer alleinstehenden Person bezieht. Zugrunde gelegt werden die Ausgaben eines Einpersonenhaushaltes, der sich mit dem Nettoeinkommen im untersten Bereich aller statistischen Einkommen ansiedelt und als Hartz-IV-Eckregelsatz bezeichnet wird. Das Sozialgeld für Kinder wird prozentual auf den Bedarf eines Alleinstehenden umgerechnet. Für die Berechnung dieser Basisdaten wird in regelmäßigen Abständen von fünf Jahren Verbrauchs- und Einkommensstichprobe durchgeführt, wobei sich die Regelsätze zur Berechnung des Existenzminimums nicht an den steigenden Lebenshaltungskosten orientieren, sondern an der Entwicklung der Renten.

Steuerrechtliches Existenzminimum definiert sich anders
Die Berechnung des einkommensteuerrechtlichen Existenzminimums darf laut eines Urteils der Verfassungsrichter nicht unter dem sozialhilferechtlichen Existenzminimums liegen. Somit bleibt dieser Betrag von der Einkommensteuer für alle unberührt. Der Gesetzgeber legt einen sozialhilferechtlichen Existenzmindestbedarf für Einzelpersonen auf rund 7.200 Euro und bei Ehepaaren auf rund 12.300 Euro jährlich fest. Das sozialrechtlich festgesetzte Existenzminimum beträgt für Kinder 3.648 Euro. Anders wird der einkommensteuerrechtliche Grundbedarf errechnet. Dieser liegt bei Alleinstehenden bei 7.664 Euro und bei Verheirateten bei 15.328 Euro, wobei der Kinderfreibetrag bei einer Summe von 3.648 Euro festgeschrieben wird. Dazu gerechnet werden Freibeträge für Erziehungs- und Betreuungskosten in Höhe von 2.160 Euro. Somit addiert sich der Gesamtbetrag je Kind aus 5.808 Euro jährlich. Der Gesetzgeber hat die Steuerfreiheit des Existenzminimums von steuerpflichtigen Bürgern und unterhaltsberechtigter Familienangehörigen verfassungsrechtlich festgeschrieben. Die Berechnung des Existenzminimums muss somit aus sozialhilferechtlicher wie auch einkommensteuerrechtlicher Sicht betrachtet werden.