Betriebsratssitzung - Funktionen?

Betriebsratssitzungen sind das Instrument des Betriebsrates, um auf demokratische Weise seinen gesetzlichen Aufgaben gerecht zu werden und sich strategisch auszurichten.


Betriebsratsgremien sind demokratisch gewählte Organe, die als Interessenvertreter der Belegschaft eines Betriebes fungieren. Sie können in Betrieben mit mindestens fünf wahlberechtigten Beschäftigten gebildet werden, ihre Größe richtet sich nach der Belegschaftsstärke des Betriebes und kann bis zu 35 Mitglieder erreichen.

Der Betriebsrat und seine Aufgaben

Im Allgemeinen spricht man von dem Betriebsrat, meint damit aber im Grunde das ganze Gremium, denn nur dieses als Organ ist handlungs- und beschlussfähig. Die Aufgaben eines Betriebsratsgremiums sind im Betriebsverfassungsgesetz hinterlegt und um diesen Aufgaben gerecht werden zu können, verfügt diese Interessenvertretung über verschiedene Rechte. Diese teilen sich im Wesentlichen in die Informations-, Beratungs- und Mitbestimmungsrechte auf. Die einzelnen Betriebsratsmitglieder erfüllen ihre Aufgaben als Ehrenamt, das heißt sofern sie nicht vollständig oder teilweise von der Arbeitsleistung freigestellt sind, müssen sie neben ihren Betriebsratsaufgaben auch ihre Pflichten als Arbeitnehmer erfüllen.

Die Betriebsratssitzung und ihre Funktionen
Damit nun vor diesem Hintergrund das Gremium im Ganzen seine Rechte und damit auch seine Aufgaben nach dem Gesetz erfüllen kann, ist es unerlässlich regelmäßige Sitzungen abzuhalten. Ihre Form ist wiederum gesetzlich festgeschrieben, das heißt die Einladung zur Sitzung erfolgt rechtzeitig und schriftlich durch den Vorsitzenden des Gremiums unter Nennung der Tagesordnungspunkte. Der Arbeitgeber ist ebenfalls in Kenntnis zu setzen. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Sie dienen zum einen der Meinungsfindung des Gremiums zu den anstehenden Betriebsratsthemen – zum Beispiel Einführung von Schichtarbeit. Dieses Thema ist mitbestimmungspflichtig, kann also nicht ohne den Betriebsrat eingeführt werden. Der Arbeitgeber oder sein Vertreter kann gegebenenfalls zu Tagesordnungspunkten eingeladen werden und Stellung beziehen. Nach der Meinungsfindung dient die Sitzung auch dazu zu mitbestimmungspflichtigen Themen Beschlüsse zu fassen. Dafür müssen mehr als die Hälfte der Betriebsratsmitglieder (Stellvertretung durch Ersatzmitglieder ist zu lässig) anwesend sein, ansonsten ist das Gremium nicht beschlussfähig. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst und müssen in einer Sitzungsniederschrift festgehalten werden. Neben dem Informationsaustausch und der Meinungsbildung dient eine Betriebsratssitzung auch der strategischen Ausrichtung eines Betriebsratsgremiums und der Aufgabenverteilung an eventuell vorhandene Ausschüsse oder einzelne Betriebsratsmitglieder.
Fazit: Betriebsratssitzungen sind zur Wahrnehmung der Aufgaben einer Interessenvertretung unerlässlich.