Bewertungsgesetz - was besagt es?

Wie das Bewertungsgesetz als Teil des Steuerrechts der Bundesrepublik Deutschland die Berechnungsgrundlage für Steuerabgaben vorgibt.


 Das Bewertungsgesetz aus dem Jahre 1991 unterlag bereits einigen Änderungen. Früher war es eines der wichtigsten Steuergesetze, hat mit den Jahren jedoch an Bedeutung verloren, da einige Steuern, die unter dieses Gesetz fallen, inzwischen nicht mehr existieren, beziehungsweise wie im Falle, dass die Vermögenssteuer nicht mehr erhoben wird. Dennoch hat es immer noch eine zentrale Bedeutung. Die letzte große Änderung erfolgte im Jahre 2008, in Folge der Erbschaftsreform.

Die Festsetzung einheitlicher Werte
Es regelt als Teil des Steuerrechts die einheitliche Bewertung für alle Vermögensgegenstände und gilt für alle Abgaben und Steuern in der Bundesrepublik. Auch im Landes- und Kommunalrecht kann das Gesetz angewendet werden. Für diese einheitliche Bewertung werden sogenannte Einheitswerte festgestellt. Sie werden durch ein bestimmtes Verfahren, das Einheitswertverfahren, ermittelt. Der Einheitswert dient als Berechnungsgrundlage für verschiedene Steuern. Im Normalfall werden die Einheitswerte alle sechs Jahre ermittelt, was als Hauptfeststellung bezeichnet wird. Sollte eine wirtschaftliche Einheit wegfallen, kann der Einheitswert auch aufgelöst werden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn zwei Grundstücke zusammengelegt werden.

Ein Steuergesetz in drei Teilen
Das Bewertungsgesetz besteht aus drei Teilen und 26 Anlagen. Der erste Teil enthält allgemeine, der zweite Teil spezielle Bewertungsvorschriften. Im dritten Teil sind die Schlussbestimmungen enthalten. Die Teile des Gesetzes gelten in einer bestimmten Reihenfolge. Demnach werden bei einer Bewertung zunächst die Einzelsteuergesetze herangezogen. Sind diese in einem Falle nicht existent, werden die speziellen Bewertungsvorschriften angewendet und wenn diese nicht greifen die allgemeinen. Der erste Teil des Gesetzes betrifft die Paragraphen 1 bis 16, die die allgemeinen Bewertungsvorschriften enthalten. Sie gelten für alle öffentlich-rechtlichen Abgaben, die durch das Bundesrecht geltend gemacht und durch Bundes- oder Landesbehörden verwaltet werden. Diese Bewertungsvorschriften sind jedoch nur von geringer Bedeutung, da sie erst angewendet werden, wenn alle anderen Bewertungsvorschriften nicht ausreichen. Sie sind den Einzelsteuergesetzen und speziellen Bewertungsvorschriften in ihrer Rangfolge untergeordnet. Die nachfolgenden Paragraphen 17 bis 203 gehören zum zweiten Teil des Bewertungsgesetzes und umfassen spezielle Bewertungsvorschriften. Sie regeln die Ermittlung der Einheitswerte für die Bewertung von land- und forstwirtschaftlichem Vermögen, Grundvermögen und Betriebsvermögen. Diese Regelungen sind besonders wichtig für die Grund-, Gewerbe-, Erbschafts- und Grunderwerbssteuer. Der dritte und letzte Teil enthält lediglich die Schlussbestimmungen und Anlagen zum Bewertungsgesetz.