Bundeslaufbahnverordnung – Was regelt sie?

Die Bundeslaufbahnverordnung regelt alle Bereich des Dienstrechts der Bundesbeamten.


Die Bundeslaufbahn- verordnung ist eine Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten. In dieser Verordnung werden alle relevanten Fragen rund um den Bundesdienst geregelt. In 56 Paragrafen wurde eine Verordnung geschaffen, um eine einheitliche und unmissverständliche Regelung für alle Laufbahnen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten sicher zu stellen. Informationen findet man darin sowohl zu den Laufbahnen des einfachen Dienstes, des mittleren Dienstes, des gehobenen Dienstes als auch des höheren Dienstes. Die Bundeslaufbahnverordnung – kurz BLV – gibt Auskunft über die Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern, dem Vorbereitungsdienst und die Dauer der Probezeit sowie zur Feststellung der Bewährung. Neben den Themen der Einstellung sind aber auch alle rechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf die Voraussetzungen einer Beförderung, der Auswahlentscheidungen sowie den Aufstieg in die nächst höhere Laufbahn enthalten.

Und wenn nun jemand in eine andere Laufbahn möchte?
Wenn die Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten ihre Laufbahn wechseln möchten, regelt dies der Paragraf zum Laufbahnwechsel. Aber auch andere Änderungen wie etwa der Wechsel von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, der Wechsel von einem anderen Dienstherrn oder die internationale Verwendungen werden geregelt. Personalentwicklung und Qualifizierung stehen ebenso im Fokus dieser Verordnung wie die dienstliche Beurteilungen. Derlei unterscheidet man in Regelbeurteilung und Anlassbeurteilung. Was nun den Inhalt der dienstlichen Beurteilung und das Beurteilungsverfahren sowie den Beurteilungsmaßstab selbst betrifft, wird auch dies geregelt.

Was wird noch geregelt?
Der Einstieg in den Beamtendienst erfolgt regelmäßig über den Vorbereitungsdienst. Ein weiteres Thema der Bundeslaufbahnverordnung ist das Dienstverhältnis im Beamtenverhältnis auf Probe. Als Beamtin beziehungsweise Beamter übernimmt man eine wichtige Aufgabe in unserem Staat. Deshalb müssen die Bewerber bestimmte Einstellungsvoraussetzungen erfüllen, die durch das Grundgesetz, das Bundesbeamtengesetz und eben auch die Bundeslaufbahnverordnung definiert sind. Diese Grundvoraussetzungen muss man vorweisen: Man muss Deutsche beziehungsweise Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sein. Daneben muss man bereit sein für die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des Grundgesetzes einzutreten und neben einer uneingeschränkten Versetzungsbereitschaft auch persönlich und fachlich für die Aufgaben geeignet sein. Mit der Bundeslaufbahnverordnung wurde ein umfassendes Regelwerk konzipiert, das fast alle Fragen des Beamtendaseins beantwortet. Für alle übrig gebliebenen Fragen gibt es andere Verordnungen und Erlasse. Die Bundeslaufbahnverordnung gilt für alle Beamtinnen und Beamten welche im Dienstverhältnis des Bundes stehen.