Das Nichtraucherschutzgesetz am Arbeitsplatz: Inhalt

In der Arbeitsstättenverordnung findet man das Nichtraucherschutzgesetz am Arbeitsplatz, in dem geregelt ist, wozu der Arbeitgeber verpflichtet ist.


Im Jahr 2007 wurde nach langer Zeit ein Nichtraucherschutzgesetz am Arbeitsplatz verabschiedet, welches in der Arbeitsstättenverordnung geregelt ist. Seitdem ist in allen Betrieben und Einrichtungen das Rauchen eingeschränkt oder ganz verboten.

Was steht in dem Gesetz?
Im Paragraph fünf der Arbeitsstättenverordnung ist das Nichtraucherschutzgesetz am Arbeitsplatz definiert worden. Hier steht im ersten Absatz, dass der Arbeitgeber nötige Maßnahmen zu ergreifen hat, um Beschäftigte, welche nicht rauchen, vor dem Zigarettenrauch zu schützen. Zu diesem Zweck kann er ein Rauchverbot verhängen, welches entweder auf einzelne Arbeitsbereiche beschränkt ist oder für den gesamten Betrieb gilt. Im zweiten Absatz wird auf Arbeitsstätten verwiesen, die über Publikumsverkehr verfügen. Hier sind die Schutzmaßnahmen nur in dem Maße zu treffen, wie es der Betrieb und die Beschäftigungsart zulassen. Nicht ganz so eindeutig wird auch im Paragraph drei, Absatz eins des Arbeitsschutzgesetzes darauf hingewiesen, dass der Arbeitgeber zumindest um den Schutz der Gesundheit seiner Beschäftigten kümmern muss. Jegliche Gefährdung habe er zu beurteilen und gegebenenfalls Maßnahmen zu treffen. Die Pflichten der Beschäftigten sind im Paragraph 15 so geregelt, dass diese für ihre eigene und die Gesundheit und Sicherheit der Personen verpflichtet sind, die mit ihnen zu tun haben. Somit haben die Beschäftigten Rücksicht auf Kollegen zu nehmen, die nicht rauchen.

Wie wird das Gesetz umgesetzt?
In der Praxis werden dem Arbeitgeber verschiedene Möglichkeiten gelassen, das Nichtraucherschutzgesetz am Arbeitsplatz umzusetzen, eine Verpflichtung hierzu besteht auf jeden Fall. Häufig werden Vereinbarungen hierüber zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat getroffen. Auch Beschäftigte selbst können Vorschläge einbringen, wie das Gesetz im Betrieb angewendet werden kann. Werden die Beschwerden vom Arbeitgeber ignoriert, hat man die Möglichkeit sich an die Arbeitsschutzaufsichtsbehörde zu wenden, die für den Betrieb zuständig ist. Laut Gesetz dürfen durch so eine Vorsprache keine Nachteile für den Beschäftigten entstehen. In den Betrieben wird meist ein generelles Rauchverbot verhängt, so dass in keinem Raum geraucht werden kann. Es gibt jedoch auch die Alternative, dass sogenannte Raucherräume oder Raucherecken in den einzelnen Betrieben vorhanden sind. Verschiedene Muster-Betriebsvereinbarungen zum Nichtraucherschutzgesetz am Arbeitsplatz sind im Internet zu finden, die als Vorlage dienen können.