GEMA Gebühren - wann ist man freigestellt?

Nur im privaten Bereich kann man Musik nutzen ohne GEMA Gebühren zu zahlen; Musik für die Öffentlichkeit - wie groß diese auch sein mag - dagegen ist abgabepflichtig.


Komponisten und andere Musikschaffende lassen ihre Werke bei der GEMA registrieren, damit diese die Urheberrechte verwaltet. Über die GEMA Gebühren, die für jede Musiknutzung zu zahlen sind, werden Tantiemen an die Künstler gezahlt, von denen sie als Musikprofis ja in der Regel auch zu einem großen Teil leben müssen.

Musikurheber und Musiknutzer: Einer arbeitet für den anderen, aber nicht ohne Bezahlung

  • Für den Musiknutzer bedeutet dies, dass Aufführungen von Werken, die dem Urheberrecht unterliegen, stets anmelde- und tantiemenpflichtig sind.
  • Zu den Aufführungen gehört durchaus auch das Wiedergeben von Musik bei öffentlichen Tanzveranstaltungen oder internen Betriebsfesten, das Covern bestehender Titel beim Live-Auftritt der eigenen Band oder das Einbinden von fremder und geschützter Hintergrundmusik in die Website.
  • Aber: Beim Abspielen von CDs bei der Party mit guten Freunden innerhalb der eigenen vier Wände wird keine Zahlung an die GEMA fällig. Auch die Geburtstagsfeier, bei der im Hintergrund Musik erklingt, ist nicht abgabepflichtig.

 

Entscheidendes Kriterium für die Zahlungspflicht von GEMA Gebühren ist die Frage der Öffentlichkeit

 

  • Wichtig bei der Beurteilung, ob eine Zahlungspflicht von GEMA Gebühren besteht oder nicht, ist die öffentliche Zugänglichkeit der Musikvorführung.
  • Das Urheberrecht besagt, dass das Wiedergeben eines Werkes dann öffentlich- und somit abgabepflichtig - ist, wenn es für eine Mehrzahl von Hörern der Öffentlichkeit gedacht ist. Und jeder, der nicht mit dem Veranstalter auf persönliche, freundschaftliche oder familiäre Weise verbunden ist, zählt laut Gesetzestext zur Öffentlichkeit.
  • Vereinfacht gesagt bedeutet dies, dass bereits zwei Musiknutzer, die sich nicht kennen und nicht miteinander verwandt sind, aber gemeinsam Musik hören, zur Zahlung von GEMA Gebühren herangezogen werden. Die Party, die auch dem fremden Besucher Einlass gewährt, wäre hiermit also tantiemenpflichtig.
  • Ebenso die eigene private Homepage, die sich im öffentlichen Medium Internet jedem Interessierten erschließt und schon beim Anklicken oder Öffnen Musik abspielt.
  • Lediglich der abgeschlossene, nicht allen zugängliche private Bereich also ist von der Pflicht, GEMA Gebühren zu entrichten, befreit. Und dieser private Bereich beschränkt sich auf den familiären Umkreis und Freundesbereich. Nur hier darf man nach Belieben Musik hören, Musik aufführen oder in anderer Weise nutzen.