Pfandflaschen Gesetz verstehen: Auf einen Blick!

Wer das Pfandflaschen Gesetz verstehen möchte, tut sich oftmals schwer, doch das liegt nicht am Handel, sondern an der Gesetzesinterpretation.


Um das Pfandflaschen Gesetz verstehen zu können, suchen viele Menschen nach entsprechenden Gesetzen, ohne fündig zu werden. Es gibt zwar eine Vielzahl von Hinweisen, nicht nur in den Printmedien, sondern auch im Internet, doch die gesetzliche Grundlage ist nur schwer zu durchschauen. Das Problem beginnt schon bei der Definition des Eigentumsrechts und endet bei der Annahmepflicht.

Hintergründe zur Pfandflasche

  • Wer das Pfandflaschen Gesetz verstehen möchte, muss es erst einmal finden und da fangen die Probleme an – eine Suche im Internet bleibt erfolglos, ganz einfach, weil es kein Pfandflaschen Gesetz gibt, der Begriff Pfandrecht ist für den Laien irreführend, er hat juristisch eine ganz andere Bedeutung.
  • Durch das klar im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) definierte Pfandrecht wird einem Gläubiger das Recht eingeräumt, sich eine Forderung gegenüber einem Schuldner durch die Verpfändung einer Wertsache zu sichern. Banken lassen sich zum Beispiel oftmals für Kredit die Rechte an einer Lebensversicherung des Kreditnehmers abtreten.
  • Bei der Pfandflasche ist die Rechtslage etwas anders, hier wird durch das Pfand an der Flasche dem Kunden das Recht gewährt, gegen die Rückerstattung des bereits gezahlten Betrages die Flasche zurückzugeben. Der Bundesgerichtshof hat die Pfandflasche als eine „leiheähnliche Gebrauchsüberlassung“ definiert.
  • Zusätzlich muss in Deutschland noch zwischen Pfand- und Einwegflasche unterschieden werden, denn die Einwegflasche ist gemäß Verpackungs-verordnung zu behandeln, auch hier muss der Laie nicht den Begriff Pfandflaschen Gesetz verstehen.

Rückgabe von Pfandflaschen

  • Flaschenpfand gibt es in Deutschland schon seit vielen Jahren, doch erst im Jahr 2003 wurde das Einwegpfand eingeführt. Die Einwegflaschen bestehen in der Regel aus PET (Polyethylenterephthalat), einem Kunststoff, der zur Familie der Polyester zählt, seltener aus Glas.
  • Hintergrund für die Einführung des Einwegpfands war, dass die Entsorgung der Einwegflaschen in die Recyclingcontainer deutlich weniger stattfand als die von Glasflaschen. Die meistens Plastikflaschen kamen in den normalen Hausmüll, obwohl es sich um einen wertvollen Rohstoff handelt.
  • Im ersten Schritt entstand eine sogenannte Insellösung, bei der Hersteller und Verkäufer gezwungen waren nur ihre eigenen Produkte zurückzunehmen. Am ersten Mai 2006 entschied der Gesetzgeber, dass jeder Einzelhändler alle Einwegpfandflaschen annehmen muss, auch wenn er die Marke nicht führt.
  • Anders verhält es sich mit der klassischen Pfandflasche – hier kann der Einzelhändler die Annahme mit der Begründung verweigern, dass er das Produkt nicht in seinem Sortiment hat.
  • Egal ob es sich um eine Einweg- oder Mehrwegpfandflasche handelt, zur Rücknahme von im Ausland erworbenen Flaschen ist der Händler generell nicht verpflichtet. Auch wenn ausländische Gäste nicht dieses Pfandflaschen Gesetz verstehen kennen, sie haben kein Recht, Flaschenpfand in Deutschland für ihr Heimatprodukt zu fordern.